Allgemeine Geschäftsbedingungen der L&S Heimtiernahrung GmbH

1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der L&S Heimtiernahrung GmbH erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur als angenommen, wenn sie von L&S Heimtiernahrung ausdrücklich im Einzelfall akzeptiert wurden. Auch ohne ausdrücklichen Widerspruch und bei Annahme und der Bezahlung von Waren folgt hieraus keine Anerkennung von Geschäftsbedingungen des Vertragspartners.

2. Die vorliegenden Bedingungen gelten in der jeweils gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Verträge.

1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop stellen keine Angebote im Sinne der §§ 145 BGB dar. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Technische und sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.

2. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung und damit ein Angebot für den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt nach dem Absenden durch automatisierte Email. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer gesonderten Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware zustande.

3. Wir sind berechtigt, das aufgrund Ihrer Bestellung vorliegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir behalten uns vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen – auch ohne Begründung abzulehnen.

4. Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt ausschließlich an geschäftsfähige Personen und Firmen.

5. Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt, im Falle nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur im Rahmen des Möglichen zu leisten. Bei Unmöglichkeit der Leistung aufgrund fehlender Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird umgehend erstattet.

6. Wir behalten uns das Eigentum oder Urheberrecht an allen von uns verwendeten Angebotsunterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Vor der Weitergabe an Dritte, der eigenen Nutzung oder der Nutzung durch Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen Zustimmung des Inhabers des Rechts.

1. Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

L&S Heimtiernahrung GmbH
Ernst-Abbe-Straße 27
56743 Mendig
Telefon: 02652/9391-0
e-mail info@lenzen-sabel.de

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren, die auf speziellen Wunsch des Kunden gefertigt wurden (z.B. personalisierte Bekleidung oder individuelle Futtermischungen) sowie schnell verderbliche Ware wie z.B. Lebendfutterkulturen und Frostfutter.

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Im Falle des Widerrufs nach § 3 haben Sie die regelmäßigen Kosten Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

Die genannten Preise sind Euro-Preise exklusiv (ohne) gesetzliche Mehrwertsteuer.

1. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und Luxembourgs möglich. Soweit ein Kunde eine Lieferung ins Ausland wünscht, versuchen wir gerne weiterzuhelfen.

2. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller Fragen und die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.

3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand unser Unternehmen verlassen hat.

4. Die Frist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung oder behördlichen Auflagen oder Anordnungen, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb des Beherrschungsvermögens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch für solche Ereignisse, die bei Lieferanten von Lenzen & Sabel entstehen.

1. Falls nicht anders vereinbart, hat die Zahlung per Vorkasse zu erfolgen. Ab der 2. Bestellung kann die Zahlart Rechnung angeboten werden.

2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

3. Bei Zahlung auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Falls nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

4. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und für Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

5. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die in Folge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

6. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns schriftlich anerkannt wurden.

7. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt die Ware Eigentum von Lenzen & Sabel.

2. Bei Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Lenzen & Sabel.

1. Für Verbraucher gilt:

Sollten gelieferte Produkte offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort uns gegenüber. Die Versäumung der Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

Die Gewährleistung bei Verbrauchern richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Für Unternehmer gilt:

Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind.

Die Gewährleistung für Unternehmer ist auf 1 Jahr ab Lieferung begrenzt.

Bei berechtigten Sachmängeln sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder bei unangemessener Verzögerung, kann der Kunde (Unternehmer) vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.

Beruht ein Mangel auf dem Verschulden von Lenzen & Sabel, kann der Kunde unter den in § 10 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.

1. L&S Heimtiernahrung schließt die Haftung für

einfache Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen aus;

grobe Fahrlässigkeit seiner nicht-leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt aus.

2. Die Haftung ist auf für Sach- oder Personenschäden auf eine Betrag von 500.000,00 Euro je Schadensfall (entsprechend der Deckungssumme unserer Produkthaftpflichtversicherung oder Haftpflichtversicherung) begrenzt.

3. Sofern die Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind, gelten die Haftungsausschlüsse nicht. .

1. Die Beziehungen zwischen L&S Heimtiernahrung und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung. Der gesetzliche Vorrang verbraucherschützender Normen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt hiervon unberührt.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist der Geschäftssitz der L&S Heimtiernahrung GmbH Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten. Gleiches gilt, wenn Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klagerhebung unbekannt sind. Die L&S Heimtiernahrung GmbH ist darüber hinaus berechtigt, Klage auch an einem Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Warengeschäft unwirksam sein, dann wir die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Der unwirksame Teil ist durch diejenige Regelung zu ersetzen, die dem Inhalt der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt.

Stand Januar 2012